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Rechtliche Informationen und AGB

Die folgenden Informationen und AGB finden Sie auch auf unserer Mich-Seite.

Informationen darüber, wie der Vertrag zustande kommt: Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebot ist die Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware und der Kaufpreisangabe. Annahme geschieht nach Abgabe Ihres Höchstgebotes oder dem Drücken des Bildschirmschalters (Buttons) „Sofort-Kaufen". Im Rahmen einer „eBay-Auktion" kommt der Vertrag durch Eingabe Ihres Gebotes und Drücken des Buttons „Bieten" sowie durch Zeitablauf und den Umstand zustande, dass sich Ihr Gebot als Höchstgebot herausstellt. Voraussetzung dafür ist, dass Sie sich vorher bei eBay eingeloggt haben. Wenn Sie „Bieten" gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter" drücken. Im Anschluss daran werden Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Gebot bindend ist. Sie werden dazu aufgefordert, Ihr Gebot nur zu bestätigen, wenn Sie den Artikel auch wirklich kaufen möchten. Sie können auch einfach in das weiße Feld vor dem Button „Bieten" Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf den Button „Bieten" drücken. In diesem Fall entfällt der technische Zwischenschritt „Weiter" und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert, Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen" zu bestätigen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen" drücken. Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort Kaufen" durch Drücken des Buttons „Kaufen" zustande. Eine weitere Möglichkeit, den Vertrag zu schließen, ist die Verwendung der Funktion „Preis vorschlagen". Bei „Preis vorschlagen" kommt der Vertrag zustande, wenn und soweit der von Ihnen vorgeschlagene Preis vom Verkäufer bestätigt wird. Weitergehende Informationen dazu finden Sie auf den eBay-Hilfeseiten unter dem Kapitel „Kaufen über die Option ‚Preis vorschlagen‘". Für weitere Informationen zum Vertragsschluss lesen Sie bitte §§ 10 und 11 der eBay-AGB, die sich hinter dem Link „Grundsätze" und dann „AGB" unten auf dem Bildschirm befinden. Andere Formen des Vertragsschlusses erzielen Sie mit „Biet-Agenten", über die Sie mit der eBay-Hilfe-Funktion mehr erfahren. Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen mit diesem angemeldet sein, um auf dem „Marktplatz" eBay kaufen zu können.

Preisinformation: Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie aller über den Unternehmer abgeführten Steuern sind im jeweiligen eBay-Angebot hinter dem Wort „Preis:" angegeben. Unsere Preise und die außer im Falle kostenlosen Versandes hinzukommenden, vom Käufer zu tragenden, Versandkosten beinhalten jeweils die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von 19%.

Versandkosteninformation: Sofern Liefer- und Versandkosten zusätzlich anfallen, sind sie in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Versand:" angegeben. Soweit dort „kostenlos" steht, fallen keine Liefer- und Versandkosten zusätzlich an.

Einzelheiten: Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung finden Sie unter dem „Reiter" „Versand und Zahlungsmethoden".

Widerrufs- oder Rückgaberecht: Die Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem gesetzlichen Muster der Widerrufsbelehrung, das Sie in dem eBay-Feld mit der Bezeichnung „Widerrufs- oder Rückgabebelehrung" finden.

Hinversandkosten-Information: Im Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen die Kosten des erstmaligen Hinversandes der Ware von uns an Sie.

Rückversandkosten-Regelung gemäß § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB: Hierdurch vereinbaren wir mit Ihnen vertraglich (vgl. § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB), dass Sie im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Befristung: Eine Befristung der Gültigkeitsdauer des Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Restzeit:" angegeben.

Gewährleistungs- und Garantiebedingungen, Kundendienst: Es bestehen keine von der gesetzlichen Gewährleistung abweichenden Gewährleistungsbedingungen. Garantiebedingungen unsererseits bestehen nicht. Die Rechte des Käufers, insbesondere allgemeine Schadensersatzansprüche, bleiben hiervon unberührt. Unseren Kundendienst erreichen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegebenen Telefonnummer sowie unter der dort angegebenen Adresse.

Technische Schritte zum Vertragsschluss: Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen damit angemeldet sein, um einen Vertrag auf eBay abschließen zu können. Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach Drücken des Buttons „Bieten" oder mit der Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen" beim Sofortkauf. Wenn Sie „Bieten" gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie auf „Weiter" drücken. Sie können auch einfach in das weiße Feld vor dem Button „Bieten" Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf den Button „Bieten" drücken. In diesem Fall entfällt der technische Zwischenschritt „Weiter" und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert, Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen" zu bestätigen. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen" drücken. Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort Kaufen" durch Drücken des Buttons „Kaufen" zustande. Das Drücken des Buttons „Gebot bestätigen" führt technisch zum Vertragsschluss. Beim Sofortkauf führt das Drücken des Buttons „sofort Kaufen" und danach das Drücken des Buttons „Kaufen" technisch zum Vertragsschluss. Eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge finden Sie über die eBay-Hilfe-Funktion.

Unterrichtung über Speicherung und Zugänglichkeit: Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten gespeichert, die wir Ihnen per E-Mail übermittelt haben. Um den Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, sollten Sie sich das eBay-Angebot und diese E-Mail ausdrucken. Bei Vertragsschluss sehen Sie die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen am Bildschirm. Unverzüglich nach Vertragsschluss bekommen Sie diese von uns in Textform mitgeteilt. Dadurch geben wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in wiedergabefähiger Form zu speichern, indem Sie z.B. die Ihnen von uns oder in unserem Auftrag von eBay zugeschickte E-Mail speichern oder sich einen Screenshot von dem eBay-Angebot anfertigen. Darüber hinaus raten wir Ihnen dazu, dass Sie sich das Angebot ausdrucken und dieses aufbewahren.

Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern: Ein wirksames und zugängliches technische Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar. Diese können Sie zur Korrektur von Eingabefehlern verwenden. Das ist solange möglich, bis Sie bei einer „Auktion" auf „Gebot bestätigen" bzw. beim Sofortkauf auf „Kaufen" gedrückt haben. Ein anderes wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich vergewissern und selbst kontrollieren, dass das, was Sie z.B. über die Tastatur oder Maus eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den Vorgang ab. Überprüfen Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf „Gebot bestätigen" bzw. auf „Kaufen" drücken.

Vertragssprache, anwendbares Recht: Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes; die Geltung der eBay-AGB bleibt hiervon unberührt.

Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz: Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie im Impressum (Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken. Der Endverbraucher (im Gesetz: „Endnutzer") ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: „Hg" bedeutet Quecksilber (Hydrargyrum), „Cd" bedeutet Cadmium und „Pb" bedeutet Blei (Plumbum).

Beschwerdeverfahren: Sie haben die Möglichkeit, sich jederzeit und uneingeschränkt über uns zu beschweren. Die Beschwerde erfordert die Textform (§ 126b BGB). Bitte richten Sie Ihre Beschwerde an den Verkäufer, so wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben. Nach Prüfung Ihrer Beschwerde erhalten Sie von uns in Textform Bescheid. Ihre gesetzlichen Rechte auf Gewährleistung, Ihre allgemeinen Schadensersatzansprüche sowie das Widerrufsrecht für Verbraucher bleiben hiervon jeweils unberührt.

Datenschutzinformation: Wir unterrichten Sie hierdurch gemäß Telemediengesetz, dass wir personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben, verarbeiten und nutzen. Wir zeigen Ihnen an, dass wir Ihre Daten in dem zur Kaufabwicklung erforderlichen Umfang an ChannelAdvisor GmbH, Oranienburger Strasse 87, 10178 Berlin, http://www.channeladvisor.de weiterleiten. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter! Für Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegeben Adresse an uns.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

bbshop Berger GbR, vertreten durch die Gesellschafter

Holger Berger und Bernhard Berger

Hochwiesmühle 35

66450 Bexbach

Fax: 06826-939442

eMail: charms@bbshop2000.de oder rot@bebex.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Anbieterinformationen:

bbshop Berger GbR, vertreten durch die Gesellschafter Holger und Bernhard Berger

Hochwiesmühle 35

66450 Bexbach

Tel.: 06826-81350

Fax: 06826-939442

Ust. ID. Nr. DE 20101949 7

Steuer-Nummer: 085/151/01439

eMail: charms@bbshop2000.de oder rot@bebex.de