1. Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote der HPpro - Handel & Promotion e.K., im folgenden kurz HPpro genannt. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und Sondervereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von HPpro schriftlich bestätigt wurden.

2. Angebot und Vertragsgegenstand

Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Unsere bei Online-Auktionen angebotenen Waren, werden hinsichtlich Lieferumfang und Art im jeweiligen Beitext zu den Auktionen beschrieben.

3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen

3.1 Unsere Preise sind grundsätzlich die in unseren Handelspreislisten zur Zeit der Bestellung genannten Preise, bzw. die in Online-Auktionen erzielten Endpreise der jeweiligen Auktions-Artikel. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte zzgl. Fracht- bzw. Versandkosten die vom Kunden zu tragen sind. Sondervereinbarungen und detaillierte Preisinformationen zu den Versankosten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Angeboten, bzw. Auktionen.

3.2 Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von HPpro in den Versandkosten berechnet.

3.3 Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Bestellung von HPpro berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden.

3.4 Bei Teillieferungen, die durch HPpro veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

4. Lieferzeiten

4.1 Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per Email oder telefonisch informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.2 Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist HPpro zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.

5. Gefahrenübergang und Gewährleistung

5.1 Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der HPpro ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde.

5.2 Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.3 Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr, bzw. nach den derzeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der HPpro müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.

5.4 HPpro übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

5.5 Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der HPpro am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung.

6. Haftungsbeschränkungen

6.1 Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.2 Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen HPpro als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt HPpro bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.

7. Zahlung

7.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der HPpro sofort nach Bestellung oder Auktionsende und ohne Abzug fällig. Die Zahlung der in unseren Online-Auktionen erworbenen Artikel erfolgt grundsätzlich per Vorkasse.

7.2 HPpro behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Einzugsermächtigung auszuführen. Bei gewerblichen Kunden erfolgt die Zahlung der Erstbestellung per Vorkasse oder Einzugsermächtigung, die weiteren Zahlungen bei Folgebestellungen können individuell vereinbart werden.

7.3 Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten oder einer falschen Lieferanschrift entstehen, werden dem Kunden berechnet.

7.4 Wechsel oder Schecks werden von HPpro nicht akzeptiert.

7.5 Bei Zahlungsverzug ist HPpro berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen.

7.6 Die Aufrechnung ist außer bei von HPpro anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von HPpro gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von HPpro. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von HPpro stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an HPpro ab.

9. Rücktritt

9.1 Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist HPpro berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist HPpro zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

10. Rückgaberecht / Widerrufsrecht

Diese gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

10.1 Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Rückgabebelehrung in Textform. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens auf unsere Kosten und Gefahr an:

HPpro - Handel & Promotion
An der Bahn 26
27313 Dörverden
Deutschland

Telefon: 04234-943121
Fax: 04234-9425123
E-Mail: support@homesitefactory.de

Sie sind dazu berechtigt, uns die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Bedenken Sie aber, dass die Deutsche Post uns dafür EUR 12,00 berechnet. Wir bitten Sie also, sich vorher mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren. Wir erstatten Ihnen die Versandkosten in jedem Fall.

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.


Nach der gesetzlichen Regelung § 3 Abs. 2 Fernabsatzgesetz besteht kein Widerrufsrecht:

bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).

11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

12. Datenschutz

12.1 Der Kunde ermächtigt HPpro und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

12.2 HPpro speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen oder Neu-Bestellungen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt HPpro nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Jedem Kunden wird zusätzlich automatisch ein HPpro Online-Account unter www.HPpro.de sowie eine Kundennummer eingerichtet, um eine Neuanmeldung bei zukünftigen Einkäufen und somit verbundene "Datensatz-Doppel" zu vermeiden.

12.3 HPpro gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

12.4 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

13.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt Verden /Aller als alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

13.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

13.4 Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Dörverden, den 01. November 2002
Gerichtsstand Verden / Aller
Handelsregister / Amtsgericht Achim / Hr.-Nr.: HRA 2164