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 SCHÖNBACH-TUNING GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.

2. Vertragsabschluss
Für den Vertragsschluss gelten die ebay-AGB, welche Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen können: http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html

3. Preise
Alle genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, aber ohne Verpackungs- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Auf diese Preise gewähren wir kein Skonto oder sonstige Nachlässe. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Angebotsbeschreibung zu entnehmen.

4. Zahlungsbedingungen
(a) Es werden die auf der Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag sofort per Vorkasse fällig.
(b) Sollten Lieferungen gegen Rechnung vereinbart werden, so sind diese 7 Tage nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Verzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen. Darüber hinausgehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt
(a) Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitsübereignet oder mit sonstigen Rechten Dritter belastet werden.
(b) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und im Fall einer Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter den Verkäufer unverzüglich schriftlich darüber zu informieren.

6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
(a) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils in der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten.
(b) Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir - unabhängig von der Versandart - in jedem Fall das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, gehen alle Risiken und Gefahren des Transportes auf den Kunden über, sobald wir die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben haben.

7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen
(a) Bitte kontrollieren Sie die Lieferung unverzüglich nach Erhalt und verständigen Sie uns sofort über eventuelle Schäden bzw. eine fehlerhafte Ausführung telefonisch oder schriftlich.
(b) Bei offensichtlichen Verpackungs-/ Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir darum, die Verpackung in jedem Falle aufzubewahren und uns bei Geltendmachung unserer Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Wir werden uns dann kurzfristig mit Ihnen in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abzustimmen.
(c) Wir möchten, dass Sie mit allen unseren Leistungen zufrieden sind. Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
(d) Kommen Sie den vorgenannten Punkten (a) bis (c) nicht nach, so hat dies keinen Einfluss auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsansprüche.

8.
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
SCHÖNBACH-TUNING GmbH
Geschäftsführer: Melanie Schönbach
Am Kirchfeld 6, 34454 Bad Arolsen
eMail: verkauf@schoenbach-tuning.de
Fax: 05691-6245484

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Kein Widerrufsrecht besteht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung

9. Gewährleistung
(1) Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass sich die Ware für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
(2) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des §343 HGB, so gilt §377 HGB.
(3)
(a) §478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt.
(b) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
(c) Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.
(d) Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf fahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits oder auf vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Des weiteren gilt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Im übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
4) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
(5) Bei offensichtlichen Verpackungs-Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Verpackung in jedem Falle aufzubewahren und uns bei Geltendmachung unserer Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Kommen Sie dieser Bitte nicht nach, so hat dies keinen Einfluss auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsansprüche.

10. Haftung
(a) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die SCHÖNBACH-TUNING GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die SCHÖNBACH-TUNING GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(b) Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die SCHÖNBACH-TUNING GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der SCHÖNBACH-TUNING GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(c) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Ziffer 10 (b) erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die SCHÖNBACH-TUNING GmbH gegenüber Verbrauchern und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(d) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Unsere in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch die Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller gem. §§ 10,11 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustande.
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss hat auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 7 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Darüber hinaus erhalten Kunden jedoch nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung auch weitere Informationen zugesandt.
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Beanstandungen oder Beschwerden können Sie an die im Impressum genannte Anschrift richten.

12. Datenschutzhinweis
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Mit Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die im Impressum angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die im Impressum angegebene Adresse zu wenden.

13. Urheberrecht
(a) Die Inhalte unserer Internetseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei der SCHÖNBACH-TUNING GmbH.
(b) Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung von der SCHÖNBACH-TUNING GmbH verwendet werden.
(c) Im Falle einer Urheberrechtsverletzung werden wir die uns zustehenden Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/, Schadensersatzanspruch) geltend machen. Ein strafrechtliches Vorgehen behalten wir uns vor.

14. Links auf Web-Sites Dritter
Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Die SCHÖNBACH-TUNING GmbH hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Die SCHÖNBACH-TUNING GmbH ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist die SCHÖNBACH-TUNING GmbH nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

15. Schlussbestimmungen
(a) Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
(b) Auf das Vertragsverhältnis zwischen der SCHÖNBACH-TUNING GmbH und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(c) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.


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