Belehrung über das
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Wenn Sie zu privaten Zwecken, als
Verbraucher, bestellen, sind Sie an Ihre auf
den Abschluss des Vertrags gerichtete
Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn
Sie diese fristgerecht widerrufen haben.
Ausübung des Widerrufs
Der Widerruf muss keine Begründung
enthalten und ist in Textform (z.B. Brief,
Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache innerhalb von 1 Monat gegenüber dem
Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an:
Michael Wirth
Hochemmericher Str. 65
47226 Duisburg
E-Mail:
newleseratte@web.de
Lauf der Widerrufsfrist, Fristbeginn
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt nur
bei Einhaltung verschiedener gesetzlicher
Voraussetzungen. Bei elektronischen
Bestellungen z.B. im Internet müssen seitens
des Unternehmers Vorkehrungen zur Hilfe bei
der Erkennung von Eingabefehlern und
Hinweise hierzu, sowie unter anderem
wesentliche Informationen zum
Vertragsschluss und Inhalt, zur
Vertragssprache und zur Speicherung des
Vertragstextes dem Verbraucher zur Verfügung
gestellt werden. Zudem müssen dem
Verbraucher wesentliche Informationen zum
Angebot und zum Vertrag noch einmal in
Textform mitgeteilt werden.
Der Lauf der
Widerrufsfrist beginnt keinesfalls, bevor
der Verbraucher die Mitteilung der
Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief,
Fax, E-Mail) als gesondert erteilte deutlich
gestaltete Belehrung erhalten hat; bei
Warenlieferungen beginnt die Frist nicht vor
dem Tag des Eingangs der Ware beim
Empfänger. Fristbeginn ist der erste Tag
nach Ablauf des Tages, an dem die letzte
Voraussetzung erfüllt wurde.
Widerrufsfolgen
Rückgewähr
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige
Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten und
Gefahr abgeholt.
Sie haben jedoch die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Unsere
Pflicht zur Erstattung der Kosten der
Versendung der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten)
bleibt bestehen.
Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen Sie
innerhalb von
30 Tagen nach Absendung der
Widerrufserklärung erfüllen.
Wertersatzpflicht und
Hinweis zur Vermeidung
Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
sind wir unter bestimmten Voraussetzungen
berechtigt, Wertersatz zu verlangen.
Eine Voraussetzung für
eine Wertersatzpflicht zu einer durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandenen Verschlechterung ist die
Mitteilung der Belehrung über eine mögliche
Wertersatzverpflichtung und eine
Möglichkeit, sie zu vermeiden, zusätzlich in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bei
Vertragsschluss. Eine Wertersatzpflicht
besteht unter anderem nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie
die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie
die Ware nicht wie ein Eigentümer in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.
Bei unseren auf eBay mit
Verbrauchern geschlossenen Verträgen droht
Ihnen der Wertersatzanspruch für eine
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme wegen des
Textformerfordernisses nur, wenn Sie die
Belehrung über den Wertersatz bei Angeboten
zum „Sofort-Kaufen“ ausnahmsweise vor Abgabe
Ihrer Bestellung in Textform erhalten haben;
bei Versteigerungen ist Voraussetzung, dass
Sie die Belehrung in Textform vor
Auktionsende, bzw. als Zweitbieter vor
Vertragsschluss erhalten haben.
Nichtbestehen des
Widerrufsrechts
Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom
Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), wobei
wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber bei
Vorliegen der Voraussetzungen auf folgende
Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht
besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind und auch nicht zur
Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der
Widerrufsbelehrung