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| Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der British Empire Handel GmbH & Co. KG (im Folgenden: Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen.
Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Vertragsschluss richtet sich den §§ 9, 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#angebotsformate oder mit einem Klick auf die vorbenannte Adresse aufrufen können. In diesen ist zusammenfassend folgendes geregelt:
(2)Durch Einstellen eines Artikels in den Angebotsformaten „Auktion“ oder „Sofort-Kaufen“ gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(a) Bei „Auktionen“ kann das Angebot innerhalb der vorgegebenen Auktionsfrist durch den Käufer angenommen werden, indem dieser ein Gebot über die „Bieten-Fuktion“ abgibt. Dieses Gebot erlischt jedoch, wenn innerhalb der Auktionsfrist ein anderer Bieter ein höheres Gebot abgibt. Der Kaufvertrag kommt anschließend bei Ablauf der Auktionsfrist oder bei vorzeitiger Beendigung der Auktion zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande, welcher das höchste Gebot innerhalb der Auktionsdauer abgegeben hat.
(b) Bei Angeboten mit der „Sofort-Kaufen“ Option wird das Angebot durch den Käufer angenommen, indem dieser auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ klickt und den Vorgang bestätigt. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag unabhängig einer Auktionsfrist zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zum Sofort-Kauf-Preis zustande.
(3) Eingabefehler können durch den Käufer bei Auktionen korrigiert werden, bis dieser auf die Schaltfläche "bieten" geklickt hat.
Bei Angeboten mit der „Sofort-Kaufen“ Option können Eingabefehler korrigiert werden, bis der Vorgang durch den Käufer bestätigt wurde
Danach ist eine Korrektur jeweils nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
§ 3 Preise, Preisänderungen
(1) Die Preise schließen die Umsatzsteuer ein.
(2) Die Versandkosten werden zusätzlich berechnet. Diese werden auf der Artikelseite gesondert ausgewiesen.
(3) Bitte beachten Sie, dass bei Versand in Länder außerhalb der EU zusätzliche Kosten für die Zollabfertigung anfallen können, die vom Kunden getragen werden müssen
§ 4 Rechte des Käufers wegen Mängeln
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, und auch keine gesetzliche Ausnahme greift, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf der jeweiligen Artikelseite des Verkäufers sowie hingewiesen.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht gebraucht macht, wird vereinbart, dass dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Eigentum an der veräußerten Sache erst dann an den Käufer übergeht, wenn der Kaufpreis vollständig an den Verkäufer entrichtet ist. Bis zu diesem Zeitpunkt räumt der Verkäufer dem Käufer den Besitz an der Sache ein.
(2) Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (z. Bsp. Zahlungsverzug) ist der Verkäufer zum Vertragsrücktritt und zum Herausverlangen der Vorbehaltsware berechtigt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.
(3) Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der insoweit betroffenen unwirksamen Klausel eine neue Klausel zu vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und ist für den Käufer nicht einsehbar. Die Bestelldaten werden dem Käufer nach Abschluss des Vertrages per Email zugesendet. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Käufer unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
(5) die Vertragssprache ist Deutsch.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.Brief,Fax,E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
British Empire Handel GmbH & Co. KG
Krebsgasse 9
90402 Nürnberg
Telefax: 0911/2009967
E-Mail: info@britishempire.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte verwenden Sie bei Rücksendung den beigelegten Rücksendeschein.
Wenn möglich möchten wir Sie auch bitten die Ware in der Originalverpackung an uns zurückzusenden.
Bitte beachten Sie, dass diese Modalitäten keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. |
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